Willkommen

MarkusWolf3Herzlich willkommen bei der CDU Bad Dürkheim!

Die CDU Bad Dürkheim übernimmt Verantwortung für unsere Heimatstadt. Gerne informieren wir Sie auf unserer Homepage über unsere Ideen, Themen und Veranstaltungen.

Kommunalpolitik ist nicht abgehoben und auch keine Ebene für ideologische Auseinandersetzungen. Wir wollen nahe bei den Menschen sein und den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Interesse der Entwicklung unserer Stadt und den Ortsteilen suchen. Wir sind offen und freuen uns über Ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge. Im Dialog mit den Menschen findet sich der beste Weg für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Politik.

Die Erfolge der letzten 15 Jahres sind unübersehbar: Seit 1999 wurde Bad Dürkheim aus dem „Dornröschenschlaf“ geweckt. Tolle Projekte wie der Wiederaufbau des Gradierbaus mit Solardach oder die Erweiterung des Stadtmuseums wurden angegangen. Die Realisierung der TOP-Vision unseres Bürgermeisters a.D. (seit 2016) Wolfgang Lutz, der Freilegung der Isenach im Kurpark war hierbei das absolute Highlight.

Doch wir dürfen nicht stehen bleiben. Ein zukunftsfähiges Bad Dürkheim braucht immer wieder neue Impulse, neue Ideen, neue Ansätze. Diese wollen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten und dann in konkrete Politik umsetzen.

Garant hierfür ist die „Jamaika“-Koalition mit Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP, sowie unser Gerd Ester als anerkannter und top qualifizierter Erster Beigeordneter. Diese Koalition hat bereits in den vergangenen Jahren gezeigt, wie erfolgreich sie für Bad Dürkheim arbeitet. Dies wird auch die kommenden Jahre fortgesetzt!

Trotz der positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre gibt es noch viel zu tun. Hier wollen wir anpacken – zum Wohle Aller in Bad Dürkheim! Mit einer kompetenten und engagierten Mannschaft arbeiten wir in Vorstand, Stadtratsfraktion und in den Ortsbeiräten für unsere Stadt und SIE.

Wir stehen für eine bürgernahe und generationengerechte Politik. Bitte sprechen Sie uns an: Wir sind immer offen für Ihre Anregungen, Ideen und Vorschläge!

Unteschrift MW

Markus Wolf
CDU-Vorsitzender Ortsverband Bad Dürkheim

Antrag zur Behandlung in der nächsten Stadtratssitzung am 11.12.2018

Antrag zur Behandlung in der nächsten Stadtratssitzung am 11.12.2018: DigitalPakt Schule – Chancen für Bad Dürkheim nutzen, Unsere Schulen weitervoran bringen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die CDU-Fraktion stellt zur Behandlung in der Stadtratssitzung vom 11.12.2018 folgenden Antrag:

Der Stadtrat begrüßt die Fördermöglichkeiten des DigitalPakt Schule. Um zügig Fördermittel erhalten zu können, wird die Verwaltung aufgefordert, entsprechende Konzepte mit den Schulen zeitnah zu erarbeiten

Begründung:
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird unter Federführung von Bundesministerin Anja Karliczek in den kommenden fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro in eine zeitgemäße digitale Infrastruktur an deutschen Schulen investieren.

Auch wenn die Schulpolitik Ländersache ist, wird die Bundesregierung hier insbesondere die breitbandige Verkabelung der Schulen, die W-LAN-Ausleuchtung, Schulserver und Einrichtungsgegenstände wie interaktive Schultafeln und Computer fördern. Grundlage des DigitalPakts ist eine Änderung des Grundgesetzes, die noch nicht abschließend vollzogen wurde, aber bis Jahresende umgesetzt werden soll.

Um vom DigitalPakt Schule profitieren zu können, müssen die Kommunen als Schulträger gemeinsam mit den Schulen schlüssige Konzepte entwickeln, die darlegen, wie die beteiligten Schulen ihre Digitalisierung betreiben wollen. Die Schulträger können sich bei den jeweiligen Landesstellen beraten lassen. Dort werden auch die Anträge gestellt.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Stölzel

Antrag für eine außerordentliche öffentliche Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit beantrage ich eine außerordentliche (zusätzliche) öffentliche Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses mit dem Tagesordnungspunkt Begehung des Baugebiets „Fronhof II“.

Begründung:

Bei der Veranstaltung „CDU vor Ort im Fronhof II“ wurden so viele drängende Fragen und Probleme von Seiten der Anwohner bzw. künftigen Anwohner angesprochen, dass wir die beantragte Begehung für dringend notwendig halten.

Daran sollte bitte auch der für Abwasserfragen zuständige Mitarbeiter der Stadtwerke teilnehmen.

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 20.11.2018 oder spätestens im Bau- und Entwicklungsausschuss vom 29.11.2018 ist ein Termin abzusprechen. Weitere Ausführungen in der Sitzung.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Stölzel

Pressemitteilung: CDU vor Ort im Fronhof II

Rege Diskussionen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Neubaugebietes Fron-hof II gab es bei der Begehung „CDU vor Ort“ am vergangenen Samstag. Rund 40 Personen waren der Einladung des CDU-Vorsitzenden Markus Wolf gefolgt und hatten sich dem Rundgang durch das Baugebiet angeschlossen.

„Erster Kontakt entstand über eine Bauherren-Initiative – dann macht es Sinn, sich direkt vor Ort zu treffen und die Punkte zu besprechen.“ leitete Wolf zu Beginn ein. Neben Wolf waren der Erste Beigeordnete der Stadt und Baudezernent Gerd Ester, der Fraktionsvorsitzende Reinhard Stölzel sowie viele Vertreter aus Stadtrat/Bauausschuss und CDU-Vorstand mit dabei, sodass die diskutierten Punkte im Anschluss auch in die politische Arbeit einfließen können.

Der Bau eines größeren Supermarktes und die hierfür nötige Änderung des Bebauungsplanes wurde einhellig begrüßt. Kritisch gesehen wurde die Ausstattung der Spielplätze mit Geräten sowie das Fehlen eines Angebotes für Kinder mittleren Alters. Hier versprach die CDU, sich für eine Verbesserung der Situation einzusetzen.

Breit diskutiert wurde die aktuelle Situation rund um das Thema „Mehrgenerationenwohnen“. Hier wurde seitens der Anwohner eine mangelnde Information zum Projekt im Voraus sowie eine gewisse Ungleichbehandlung geltend gemacht. Einig war man sich, dass möglichst bald eine einverständliche Lösung gefunden werden muss.

Darüber hinaus wurden Themen wie das Fehlen eines Zauns zu den Bahngleisen oder die Problematik der schwierigen Entwässerung des Geländes angesprochen.

Nach drei Stunden Rundgang war man sich einig, dass viele Punkte intensiverer Diskussionen bedürfen. Die CDU sagte zu, das Thema in den Bauausschuss zu behandeln und eine Ortsbegehung des Gremiums mit den Anwohnerinnen und Anwohnern zu beantragen. „Wir wollen direkter Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger sein – es hat mich gefreut, dass Sie so zahlreich gekommen sind und wir ihre Punkte diskutieren konnten. Jetzt schauen wir, dass wir auch etwas Konkretes erreichen können!“ dankte Markus Wolf allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

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